China gewährleistet gemäß den Gesetzen, daß die Bürger umfangreiche elementare Freiheiten und Rechte genießen. Die Verfassung schreibt eindeutig vor, die Bürger genießen die Freiheiten der Rede, der Publikation, der Versammlung, der Vereinigung, der Durchführung von Straßenumzügen und Demonstrationen und die Glaubensfreiheit; die Freiheit der Person, die persönliche Würde und die Wohnungen der Bürger sind unverletzlich; und die Freiheit und das Geheimnis der Korrespondenz der Bürger sind gesetzlich geschützt. Der Staat entwickelt mit großer Kraft das Presse- und Publikationswesen und bietet damit günstige Bedingungen, daß die Bürger von den Freiheiten der Rede und der Publikation Gebrauch machen. 1998 wurden im ganzen Land 2053 Zeitungen mit einer Auflage von 30,04 Milliarden, 7999 Zeitschriften mit einer Auflage von 2,54 Milliarden und mehr als 130 000 Titel von Büchern mit einer Auflage von 7,24 Milliarden herausgebracht; landesweit sind 294 Rundfunksender, 560 Fernsehsender zentraler und provinzieller Ebene einschließlich Kabelfernsehsendern, 1287 Rundfunk- und Fernsehsender der Kreisebene und 75 Bildungsfernsehstationen in Betrieb. Über 89% der Bevölkerung, das sind über eine Milliarde Menschen, können Fernsehprogramme empfangen. Mitte 1999 gab es bereits 1,46 Millionen Computer mit Anschluß ans Internet und rund vier Millionen eingetragene Internet-Benutzer. In China werden alle gesellschaftlichen Verbände, deren Gründung den Vorschriften der Verfassung und der Gesetze entspricht und für die die notwendigen Eintragungsformalitäten erledigt sind, vom Staat geschützt. Ende 1998 gab es in ganz China 165 600 Massenorganisationen. Ihre Aktivitäten werden von der Verfassung und den Gesetzen geschützt.

aus: Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China,Februar 2000, Beijing: "50 Jahre Entwicklung der Menschenrechte in China"